Eckpunkte für kurzfristige Änderung des EEG diskutiert - Absenkung der Solarförderung schon ab 2. Quartal 2011?

Am 20. Januar hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Solarförderung geäußert. In einer Pressemitteilung wurden Eckpunkte für die kurzfristige Änderung des EEG bei Photovoltaik und beim Grünstromrivileg zur Kostendämpfung diskutiert. Folgende Änderungen werden vorgeschlagen: "- Der variable Teil der zum 1. Januar 2012 vorgesehenen Vergütungsabsenkung wird auf den 1. Juli 2011 vorgezogen. Die Absenkung kann damit bereits im 2. Halbjahr 2011 wirksam werden. - Bei einem Marktvolumen oberhalb von 7.500 Megawatt (MW) erfolgt ein weiterer Degressionsschritt von 3 % (bisherige Obergrenze 6.500 MW). - Die Absenkung zum 1. Juli 2011 kann damit je nach Marktentwicklung bei einer Zubauprognose von mehr als 7.500 MW bis zu 15 Prozent betragen (Bei Zubauprognose von nur 3500 Megawatt entfällt die vorgezogene Absenkung). - Die Absenkung richtet sich nach der Marktentwicklung in den Monaten März, April und Mai 2011 (Bemessungszeitraum). Die Bundesnetzagentur r